Breitbandausbau – 1. Bayerisches Förderverfahren
- Markterkundungsverfahren
- Ergebnis der Markterkundung
- Auswahlverfahren Bekanntmachung
- Auswahlverfahren Ergebnis
- Zuwendungsbescheid
- Kooperationsvertrag
- Fördersteckbrief
- Projektbeschreibung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upstream.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Schönau im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten:
zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die Kommune bittet daher, bis spätestens 02.04.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
- Bekanntmachung Markterkundung (PDF 86 KB)
- Karte mit Ist-Versorgung vor der Markterkundung (PDF 2 MB)
2. Ergebnis der Markterkundung
Die Gemeinde Schönau hat vom 05.02.2015 bis 02.04.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.
Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:
3. Auswahlverfahren – Bekanntmachung
Die Gemeinde Schönau führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 17.09.2015,15.00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
- Bekanntmachung Auswahlverfahren (PDF 312 KB)
- Anlage – Angaben zum Konzessionsgegenstand (PDF 235 KB)
- Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten (PDF 1,76 MB)
- Entwurf des Kooperationsvertrages (PDF 171 KB)
- Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke (PDF 305 KB)
- Hinweisdokument: Wirtschaftlichkeitslücke Hinweise (PDF 214 KB)
4. Auswahlverfahren Ergebnis
Die Gemeinde Schönau hat vom 11.06.2015 bis 17.09.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
- Bekanntmachung der Auswahlentscheidung (PDF 268 KB)
5. Zuwendungsbescheid
Die Gemeinde Schönau hat am 07.03.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.
Bürgermeister Robert Putz (rechts) und Geschäftsleiter Michael Noder (links) nehmen den Förderbescheid in Höhe von 259.885 € entgegen.
6. Kooperationsvertrag
Die Gemeinde Schönau hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 20.01.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2017 sollen 171 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
- Stellungnahme Kooperationsvertrag (PDF 654 KB)
7. Fördersteckbrief
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde für die Gemeinde Schönau ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:
- Fördersteckbrief (PDF 274 KB)
- Karte mit Ausbaugebiet (PDF 2 MB)
8. Projektbeschreibung
Nach Abschluss der Ausbaumaßnahme und Netzinbetriebnahme am 30.06.2017 ist gemäß Ziffer 9 der Breitbandrichtlinie von der Kommune eine abschließende Projektbeschreibung zu erstellen.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt: